Hausarztmodell
Zürich, 29.11.2016

Prämienverbilligung: Das gilt es zu wissen

Die individuellen Prämienverbilligungen (IPV) wurden in der Schweiz im Jahr 1996 eingeführt, um die obligatorische Krankenpflegeversicherung für jeden Bürger zugänglich zu machen. Wer in schwierigen wirtschaftlichen Verhältnissen lebt, erhält von Bund und Kanton Unterstützung bei der Bezahlung der Beiträge. Die genauen gesetzlichen Regelungen zur individuellen Prämienverbilligung variieren allerdings von Kanton zu Kanton. Ob Anspruch auf eine IPV besteht, muss mit der zuständigen Behörde des Kantons geklärt werden.

Welche Stellen sind für die individuelle Prämienverbilligung zuständig?

Die Gewährung der individuellen Prämienverbilligung fällt in den Zuständigkeitsbereich der Kantone. Das bedeutet, dass sich die genauen Gesetzesregelungen mitunter erheblich voneinander unterscheiden können. Unter welchen Bedingungen eine Beitragsverringerung gewährt wird und wie hoch diese ausfällt, hängt daher vor allem vom aktuellen Wohnsitz des Leistungsempfängers ab. Für Personen, die im europäischen Ausland wohnen und eine schweizerische Rente beziehen, gelten die Regelungen der Gemeinsamen Einrichtung KVG.

In vielen, jedoch nicht allen Kantonen ist die Ausgleichskasse für die Vergabe der individuellen Prämienverbilligung zuständig. Eine Übersicht der zuständigen Stellen findet sich auf der Webseite des Bundesamtes für Gesundheit.

Kantonale Unterschiede

Zwar gibt es kantonübergreifend grundlegende Gemeinsamkeiten hinsichtlich der individuellen Ansprüche auf Beitragssenkung, insbesondere in den folgenden Punkten greifen jedoch verschiedenste Regelungen:

  • Anspruch auf Prämienverbilligung: Ob ein Anspruch auf IPV besteht, hängt – je nach Kanton – nicht nur vom aktuellen Einkommen, sondern auch von Familienstand und persönlicher Lebenssituation ab. Für Ehepaare gelten beispielsweise vielfach andere Regelungen als für Einzelpersonen oder junge Erwachsene, die sich in einer Erstausbildung befinden.
  • Höhe der Prämienverbilligung: Auch die genaue Höhe der IPV ist von zahlreichen Faktoren abhängig. Massgeblich sind in der Regel Wohnort, steuerbares Einkommen und Alter der Bezugsberechtigten.
  • Anmeldung für die Prämienverbilligung: Ebenso wie bei Anspruch und Höhe der IPV gibt es auch beim Anmeldungsprozess kantonabhängige Unterschiede. Viele Kantone etwa informieren Personen, die Anspruch auf eine individuelle Prämienverbilligung haben, automatisch. Einige Kantone sehen jedoch eine Antragspflicht vor, sodass Anspruchsberechtigte hier selbst aktiv werden müssen.

Wann ändert sich der Anspruch auf die individuelle Prämienverbilligung?

Eine Reihe von besonderen Situationen kann Einfluss auf Anspruch und Höhe der individuellen Prämienverbilligung nehmen. Das gilt insbesondere für die folgenden Fälle:

  • Umzug: Wer innerhalb der Schweiz umzieht, muss sich erkundigen, in welchem Kanton die Prämienverbilligung zu beantragen ist. Abhängig vom Zeitpunkt des Zu- beziehungsweise Wegzugs muss die Beantragung der individuellen Leistungen entweder am früheren oder am jetzigen Wohnort erfolgen.
  • Änderung des Einkommens: Eine plötzliche Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse kann Einfluss auf die Anspruchsberechtigung haben.
  • Änderung des Zivilstandes: Da eine Änderung des Zivilstandes Einfluss auf das zu versteuernde Einkommen und Vermögen hat, wirkt sie sich auch auf die individuelle Prämienverbilligung aus. Im Falle einer Heirat, einer Scheidung oder des Todes des Partners beziehungsweise der Partnerin ist in vielen Kantonen daher ein erneuter Gesuch um Verbilligung möglich.
  • Bezug von Ergänzungsleistungen: Wer Ergänzungsleistungen bezieht, hat in der Regel kein Anspruch auf IPV, da diese die Kosten für die Krankenversicherung schon mitberücksichtigen.

Sollte eine der genannten Situationen eintreten, gilt es sich bei den zuständigen Stellen über etwaige Änderung von Anspruch und Höhe der individuellen P zu informieren.

Die Berechnung der Prämienverbilligung

Zwar gibt es kantonabhängig Berechnungsunterschiede, was die Höhe der individuellen Prämienverbilligung betrifft, massgeblich sind jedoch stets die Punkte wirtschaftlicher Haushalt sowie Einkommens- und Vermögenssituation.

  • Wirtschaftlicher Haushalt: Der wirtschaftliche Haushalt setzt sich aus verschiedenen Faktoren zusammen. Neben dem Antragsteller beziehungsweise der Antragsstellerin umfasst er Ehepartner, Partner einer registrierten Partnerschaft, Konkubinatspartner und Kinder. Dabei werden in vielen Fällen nicht nur minderjährige Kinder zum wirtschaftlichen Haushalt gezählt, sondern auch Kinder bis 25 Jahre, die sich noch in einer Erstausbildung befinden.
  • Einkommens- und Vermögenssituation: Welche konkreten Einkünfte und Erträge für die Höhe der Prämienverbilligung relevant sind, ist bei den zuständigen Stellen zu erfragen. Als Berechnungsgrundlage für das Einkommen des aktuellen Jahres werden die Steuerdaten der Vorjahre herangezogen. Wichtig: In der Regel werden auch Renten, Ausbildungsbeiträge und Familienzulagen bei der Berechnung berücksichtigt.

Ändern sich Einkommens- und Vermögenssituation beziehungsweise Zusammensetzung des wirtschaftlichen Haushalts, kann eine Neuberechnung der Beitragshöhe erfolgen.